
Andreas Olbertz
Wegen drohender Sozialabgaben, empfiehlt ein Arbeitskreis, dass die Stadt Itzehoe dem Kulturhof einen Zuschuss zahlt. Der Vorschlag ist umstritten.
Bleibt der Kulturhof, oder ist bald Schluss mit Musikunterricht an der Dorfstraße in Itzehoe? Hintergrund ist das Herrenberg-Urteil, demnach seien Lehrer an Musikschulen nicht selbstständig, sondern abhängig Beschäftigte, für die Sozialabgaben entrichtet werden müssen. Sollte das auch auf den Kulturhof zutreffen, kämen auf Betreiber Sören Zanner Nachzahlungen in sechsstelliger Höhe zu.
Seit dem Frühjahr beschäftigt das Thema immer wieder die politischen Gremien der Stadt. Mitte Juli wurde ein Arbeitskreis gegründet. Und was ist dabei rausgekommen? Die Runde habe dreimal getagt, teilt Stadtsprecher Björn Dethlefs auf Nachfrage mit. „Im Kern schlägt der Arbeitskreis vor, den Kulturhof im kommenden Jahr einmalig mit 100.000 Euro zu unterstützen“, so Dethlefs weiter.
Stadt Itzehoe soll nicht Gesellschafter einer Kulturhof gGmbH werden
Aber um diesen Kern herum gibt es offenbar noch Streitpunkte und selbst der Zuschuss ist nicht unstrittig. „Ich habe die Hoffnung und Erwartung, dass wir zu einer Lösung kommen, die funktioniert“, sagt Jörn Michaelsen, Fraktionsvorsitzender der FDP, vielsagend. Zu Details will er sich nicht äußern, spricht stattdessen von einem Thema, „das ans Eingemachte geht“.
Prinzip Zuversicht auch bei den Grünen. „Das könnte noch was werden“, orakelt Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Zander: „Ich bin optimistischer als vor ein paar Monaten.“ Er befürwortet eine gemeinnützige GmbH. Er sieht aber nicht, dass sich die Stadt daran als Gesellschafter beteiligt. Einen Blanko-Scheck wolle er ebenfalls nicht ausstellen. Er erklärt: „Wir wollen wissen, wofür das Geld ausgegeben wird, deshalb brauchen wir ein Gremium, das hinguckt.“
Kirsten Lutz, Vorsitzende der Dafi-Fraktion, hat eigene Vorstellungen. Sie spricht von einem „zukunftsweisenden Modell einer Musikschule im Sinne einer kulturellen Einrichtung“. Sie spricht sich dafür aus, „mit innovativen Ideen, etwas völlig Neues“ aufzubauen – mit Kulturhof, Musikschule, der VHS und Musikschule Glückstadt. „Was am Ende dabei rauskommt in der Ratsversammlung? Ich kann es nicht sagen, ich weiß es nicht“, sagt Lutz.
SPD für städtischen Zuschuss
Wenn es nach der SPD geht, sei das ganz klar. Sören Zanner gründet eine gGmbH und die Stadt gibt 100.000 Euro Zuschuss. „Um einen Fuß in der Tür zu haben, werden wir Mitglied in einem Beirat“, erläutert Fraktionsvorsitzender Dieter Krämer. Dieses Gremium müsse unter anderem neuen Gesellschaftern zustimmen, den Wirtschaftsplan beschließen und Anschaffungen ab 50.000 Euro genehmigen.
Große Vorbehalte bei der CDU – keine Not erkennbar
Aber es gibt ja auch noch die CDU. Für die Christdemokraten saß Christian Roß im Arbeitskreis. Wie er darlegt, wurden die Jahresabschlüsse des Kulturhofs unter die Lupe genommen. „Da waren alle überrascht, wie schwarz doch das Ergebnis war“, so Roß: „Das würden sich viele Menschen als Einkommen wünschen.“ Selbst wenn die Sozialabgaben bezahlt werden müssten, bliebe am Ende „immer noch eine schwarze Zahl“. Ja, den Vorschlag aus dem Gremium gebe es, aber es gebe auch „parteiübergreifende Vorbehalte“. Er sagt: „Wir konnten keine Not erkennen. Das Unternehmen steht so gut da, dass es kein Erfordernis gibt.“ Roß ist überzeugt:
„Ich gehe davon aus, dass der Kulturhof bestehen bleibt, selbst wenn die Stadt nichts übernimmt.“
Betreiber Sören Zanner kann da nur mit dem Kopf schütteln. „Er versteht es einfach nicht“, sagt er und stellt klar: „Die Lehrer kosten 200.000 Euro mehr. So viel erwirtschaftet der Kulturhof nicht.“ Und die Mehrkosten seien schon schöngerechnet, eigentlich seien es 750.000 Euro. Er hatte erwartet, dass Itzehoe mit einem nennenswerten Betrag bei der gemeinnützigen Gesellschaft einsteigt. „Das will die Stadt aber nicht, weil sie nicht an prekären Arbeitsverhältnissen beteiligt sein möchte“, so Zanner. Die CDU befürworte eine Musikschule im Holstein-Center.
Kulturhof als Ableger der Musikschule Glückstadt
Zanner präferiert eine Lösung als Zweigstelle der Musikschule Glückstadt. „Dann bin ich zwar nicht mehr Musikschulleiter, aber es ginge weiter“, so seine Sichtweise. Da aber Glückstadt nicht für Itzehoer Defizite aufkommen wolle, sei es wichtig, dass die Stadt trotzdem den Zuschuss zahle. Auf Itzehoer Seite könnte die Entscheidung in der Dezember Ratsversammlung fallen.
Empfehlen Sie uns!