Nachdem es bereits im Jahr 2010 eine erste Ideenwerkstatt zur Umgestaltung der Fußgängerzone in Itzehoe gab, wurden die Bürgerinnen und Bürger im Frühjahr 2019 noch einmal konkret zur Gestaltung des La-Couronne-Platzes befragt.

Aus Respekt vor dem Engagement der Itzehoerinnen und Itzehoer sollte die Umsetzung nun kurzfristig erfolgen. Es ist nicht akzeptabel, dass es knapp ein Jahr nach der Bürgerbefragung immer noch keinen konkreten Zeitplan für die Umsetzung und keinen Termin für die Fertigstellung der Maßnahme gibt.
Die CDU-Fraktion ist sich darüber im Klaren, dass formale Vorgaben zu beachten sind und dass bestimmte Verwaltungsabläufe (wie z.B. die Vergabe von Aufträgen) einen zeitlichen Vorlauf erfordern. Gleichzeitig erwartet die CDU-Fraktion von der Verwaltung, dass – gerade bei einem vergleichsweise überschaubaren Projekt wie der Umgestaltung des La-Couronne-Platzes – alle Möglichkeiten zur Beschleunigung der Umsetzung erkannt und genutzt werden. Dazu gehört aus Sicht der CDU-Fraktion vor allem die gleichzeitige und vorausschauende Vorbereitung verschiedener Arbeitsschritte sowie die parallele Bearbeitung bzw. Vorbereitung verschiedener Leistungsphasen gemäß HOAI.

Daher beantragt die CDU-Fraktion insbesondere in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses:

• Die Verwaltung wird gebeten, den Antrag auf Fördermittel zur Durchführung der Maßnahme „Aufwertung und Umgestaltung La-Couronne-Platz“ kurzfristig unterschriftsreif vorzubereiten.
• Die Verwaltung wird außerdem gebeten zu prüfen, ob Teile der Maßnahme sofort umgesetzt werden können (z.B. die Errichtung der Fahrradbügel).
• Die Verwaltung möge ab sofort die Umsetzung der Maßnahme so weit möglich vorbereiten, insbesondere indem sie:
  • die Genehmigungsplanung durchführt,
  • die Ausführungsplanung vorbereitet – z.B. durch Abstimmung über die Lage der Strom- und Wasseranschlüsse mit dem Stadtmanagement
  • zur Vorbereitung der Vergaben konkrete Leistungsverzeichnisse erstellt.
• Die Verwaltung wird darüber hinaus aufgefordert, weitere Möglichkeiten zur Beschleunigung der Umsetzung zu eruieren und zu nutzen.
• Die Verwaltung wird gebeten, dem Stadtentwicklungsausschuss künftig in jeder Sitzung einen Zwischenstand zur Umsetzung dieser Aufträge zu geben.

Bezüglich unseres Antrages hat die Stadtverwaltung Stellung genommen. Die Stellungnahme und die unsere ergänzende Fragen zu unserem Antrag sind im Bürgerinformationssystem der Stadt Itzehoe zu entnehmen oder ganz einfach unter per Download einsehbar.