Deutsche Verteidigungspolitik im Kontext aktueller globaler Krisen

16.02.2015

Ganz im Zeichen der aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Krisen, mit denen sich die internationale Staatengemeinschaft derzeit konfrontiert sieht, stand der Besuch des Obmanns der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss und stellvertretenden sicherheitspolitischen Sprechers Ingo Gädechens MdB zu dem der CDU-Landesfachausschuss (LFA)Sicherheits- und  Verteidigungspolitik vergangene Woche (09.02.2015) in die Hermann-Ehlers-Akademie in Kiel eingeladen hatte.

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Dieter Hanel, der einleitend betonte, dass es gerade in dieser sicherheitspolitisch äußerst schwierigen Zeit globaler Krisen, der Haushaltsmittelknappheit, der großen Rüstungsprobleme und personeller Engpässe in der Bundeswehr des verteidigungspolitischen Sachverstands in unserem Parlament bedarf, referierte Ingo Gädechens zum Thema „Aktuelle Herausforderungen der Verteidigungspolitik“. Der Abgeordnete stellte die deutsche Verteidigungspolitik in den Kontext der derzeitigen globalen Krisen, leitete daraus Problemstellungen ab und zeigte Lösungsansätze auf. Außen- und sicherheitspolitisch spannte Gädechens einen weiten Bogen von der aktuellen Krise in der Ukraine über den IS-Terror im Nahen Osten bis hin zur Herausforderung durch ein zunehmend aggressiver demonstriertes Machtstreben Chinas. In seinem Vortrag vermochte es Gädechens, diesen weiten Kontext globaler Risiken immer wieder auf die konkrete Situation der deutschen Verteidigungspolitik und der Bundeswehr herunterzubrechen, Probleme aufzuzeigen und mögliche Schlussfolgerungen abzuleiten. In aller Deutlichkeit wurden Haushaltsmittelknappheit, Fähigkeitsdefizite und Probleme bei der materiellen Ausstattung der Truppe sowie personelle Engpässe angesprochen. Er plädierte dafür, dass die Bundeswehr aufgrund des Krisenspektrums und unsicherer Einsatzszenarien weiterhin nach dem Prinzip Breite vor Tiefe aufgestellt sein müsse. Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung als Soldat der Bundeswehr und als Bundestagsabgeordneter im Bereich Verteidigungspolitik gewährte Gädechens den zahlreichen Zuhörern immer wieder profunde, hochinteressante Einblicke in Strukturen und Mechanismen verteidigungspolitischer Entscheidungsprozesse. Besonders beeindruckend waren hierbei die noch frischen persönlichen Eindrücke, die Ingo Gädechens von der erst am Vortag zu Ende gegangenen 51. Münchener Sicherheitskonferenz mit brachte.

Mit Abschluss seiner Ausführungen hatte Ingo Gädechens mehr als genug Stoff geliefert, um in eine fachlich anspruchsvolle Diskussion mit den Mitgliedern des Landesfachausschusses sowie externen Gästen, insbesondere aus der Bundeswehr, einzusteigen, die von allgemeinen sicherheitspolitischen Themen bis hin zu ganz konkreten Fragestellungen aus dem Truppenalltag reichte.

Text: Peter Priebs, stellv. Vorsitzender des Landesfachausschuss Sicherheits- und Verteidigungspolitik