Große Herausforderungen verlangen nach großen Kooperationen, deshalb wollen CDU, SPD und Grüne in der neuen Itzehoer Ratsversammlung eng zusammen arbeiten.

Aus der Groko, die Abkürzung steht für Große Koalition, der vergangenen fünf Jahre in der Ratsversammlung wird für die jetzt beginnende Wahlperiode die „ganz große Kooperation“. Wie die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen jetzt mitteilten, wolle man in den nächsten fünf Jahren enger zusammen arbeiten.

Positive Gespräche

„Itzehoe steht vor ziemlich großen Herausforderungen“, sagt Ralph Busch (CDU). Seine Partei sei zwar etwas gestärkt aus der Wahl hervorgegangen. „Aber am Ende brauchen wir Mehrheiten“, so Busch. Die hat die CDU nicht allein, sie ist auf Partner angewiesen. Also wurden mit den beiden anderen großen Fraktionen Gespräche geführt. Die seien sehr offen und sehr positiv verlaufen.

Digitalisierung, Wohnungsbau, Schulneubauten – das sind für die drei Fraktions-Chefs die wichtigen Themen. „Wenn man sich die Wahlprogramme anguckt“, sagt Busch, „sind die doch fast identisch.“

Eigentlich soll die Kleingartenanlage Suder Höhe und das Sportgelände des ISV zum Bebauungsgebiet werden. Dieter Krämer (SPD) führt das Thema als Beispiel für die neue Kooperation an. „Die CDU möchte da noch eine Bürgerversammlung veranstalten, um sich die Proteste noch mal anzuhören“, erläutert er. Die SPD habe da kein Problem mit. Auch Karl-Heinz Zander (Grüne) nickt zustimmend. „Da kommen jetzt Gerüchte auf, es sollen sechsstöckige Häuser gebaut werden“, sagt er: „Die Leute sind gar nicht informiert.“ Grade dafür sei extra eine Stelle geschaffen worden, ergänzt Busch. Die Stadt habe schon genug schlechte Erfahrungen mit Bürgerbegehren gemacht. Und auch dort werden schon wieder Unterschriften gesammelt. Die Veranstaltung soll möglichst noch vor der Sommerpause stattfinden, der Satzungsbeschluss dann unmittelbar nach den Ferien.

Beim Thema Digitalisierung schwebt dem Trio ein Beirat vor, der die Verwaltung unterstützen soll. Die Zusammenarbeit mit dem Kreis und der Region soll verbessert werden, und zur Abstimmung untereinander wollen die frei Fraktionsspitzen sich monatlich austauschen. Ausdrücklich betont beispielsweise Zander, dass es sich nicht um eine Koalition handele: „Es gibt keinen Vertrag, und keiner gibt seine Eigenständigkeit auf. Aber wir müssen einfach zusammenarbeiten.“

Wobei allen dreien klar ist, dass es nicht immer Konsens geben wird. Busch ist sich darüber im Klaren, dass er mit den Grünen gar nicht erst über eine Nordtangente reden muss. Die ablehnende Haltung sei bekannt.

Konstituierende Sitzung

Am Donnerstag kommt die Ratsversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Vergabe der wichtigsten Posten ist schon abgestimmt. Markus Müller (CDU) bleibt Bürgervorsteher, Sönke Doll (SPD) und Karl-Heinz Zander sind als Stellvertreter vorgesehen. Erster Stadtrat und damit Vertreter des Bürgermeisters bleibt Ralph Busch. Seine Vertreter werden Dieter Krämer und Eva Gruitrooy (Grüne).

Ein Ausschuss wird gelost

Die CDU wird sich wieder den Vorsitz im Haupt- und im Wirtschaftsausschuss nehmen. Die SPD greift zum Bildungsausschuss und die Grünen wollen den Stadtentwicklungsausschuss weiter übernehmen. Das fünfte Zugriffsrecht hätte die Dafi, doch Kirsten Lutz wollte im Vorwege nicht verraten, ob ihre Fraktion sich für den Vorsitz im Finanzausschuss oder in dem für städtisches Leben entscheiden werde. Der verbleibende Ausschuss muss unter mehreren Fraktionen verlost werden.