Die Stelle von Mirko Heim als Itzehoes Flächenmanager ist befristet. Bislang gab es Einigkeit, die Stelle für die nächsten fünf Jahre zu finanzieren. In der Ratsversammlung gab es eine neue Debatte.
Eigentlich schien die Sache schon in zwei Ausschüssen entschieden zu sein, aber dann musste in der Ratsversammlung doch noch mal neu diskutiert werden. Die Förderung für die Stelle von Flächenmanager Mirko Heim läuft aus. Aber weil er Erfolge vorzuweisen hat, soll er weiter beschäftigt werden. Die Stelle wird verstetigt, heißt das im Verwaltungsdeutsch.
Das Stadtmanagement, bei dem Heim angesiedelt ist, hatte vorgerechnet, dass dafür zusätzliche 115.000 Euro Zuschuss der Stadt notwendig sind. CDU und Grüne hatten für den Stadtentwicklungsausschuss beantragt, die Summe auf 100.000 Euro zu deckeln. Das war im Vorwege mit dem Stadtmanagement besprochen und sollte nicht zu Problemen führen. Ausdrücklich hatte sich die SPD in der Sitzung noch dem Antrag angeschlossen. Auch im Finanzausschuss war zugestimmt worden.
SPD zaubert Änderungsantrag aus dem Hut
Jetzt die Wende: In der Ratsversammlung präsentierten die Sozialdemokraten einen Änderungsantrag. Das Geld solle nicht für die nächsten fünf Jahre bewilligt werden, sondern lediglich für zwei Jahre. Nicht, weil man die Stelle für unnötig oder schlechte halte, argumentierte Hans Dieter Helms, sondern um notfalls reagieren zu können.
„In zwei Jahren ist nur wenig zu bewirken“,
hielt Claudia Buschmann (CDU, Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses) dagegen. Deshalb plädiere sie dafür, an der Fünf-Jahres-Regelung festzuhalten. Zustimmung kam von den Grünen. Karl Heinz Zander erläuterte, dass die Stadt doch im Aufsichtsrat vertreten sei. Zander versicherte: „Wenn das aus dem Ruder laufen sollte, werden wir darüber eingreifen“
Für den SPD-Antrag gab es keine Mehrheit. Mit nur acht Gegenstimmen wurden letztlich die jährlichen 100.000 Euro für die nächsten fünf Jahre bewilligt.
Empfehlen Sie uns!